Haushalt 2024 – Zum Wohle unserer Stadt: Traditionell wird im November über den städtischen Haushaltsplan des Folgejahres entschieden. Wir stehen für diszipliniertes und nachhaltiges Haushalten. Darüber hinaus setzen wir mit gezielten Maßnahmen viele positive Akzente zum Wohle unserer Stadt. So werden u.a. im Kommunalen Ordnungsdienst und im Baubereich zusätzliche Personalstellen geschaffen. Mit finanziellen Mitteln stärken wir z.B. die Umsetzung unserer "Anti-Schlaglochoffensive", die Pflege und das Erscheinungsbild der Stadt, die Sicherheit auf unseren Friedhöfen, die "Alte Synagoge" und die freie Kunstszene. Ein besonderes Augenmerk legen wir auch 2024 auf die Schulsozialarbeit, die wir sowohl finanziell als auch personell unterstützen. Die Förderung des "Offenen Ganztages", das Projekt "mitWirkung!" für Kinder- und Jugendliche sowie der "Ferienspatz" werden ebenfalls bedacht.

Schriftzug auf dem Handelshof: Die Essenerinnen und Essener haben mit deutlicher Mehrheit entschieden: 63% der Teilnehmer haben im Online-Voting dafür abgestimmt, keinen der drei Vorschläge als Schriftzug auf dem Hotel Handelshof zu installieren. Daher wird Anfang 2024 die Unterzeile "Die Folkwangstadt" abmontiert und nur noch "ESSEN" (flankiert von zwei Stadtwappen) am Eingangstor zur Innenstadt zu lesen sein. Gleichzeitig werden technische Möglichkeiten für variierende und anlassbezogene Schriftzüge geprüft.

Rü-Kompromiss: Um stadtweite Dieselfahrverbote zu verhindern, wurde die Rüttenscheider Straße im Jahr 2020 im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs zur Fahrradstraße erklärt. Nach einem breit diskutierten Prozess hat der Stadtrat heute einer Variante zugestimmt, um den vielseits geschätzten Mix aus Einzelhandel, Gastronomie und Aufenthaltsqualität mit den Vorgaben einer Fahrradstraße in Einklang zu bringen und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu stärken. Jedes Geschäft auf der „Rü“ bleibt dabei mit dem Auto erreichbar. Parkmöglichkeiten werden verbessert und gegebenenfalls erweitert.

Beleuchtung am Baldeneysee verbessern: Per Antrag haben wir die Stadtverwaltung darum gebeten, die Beleuchtungssituation am Baldeneysee zu optimieren. Wir setzen uns dafür ein, siedlungsnahe sowie intensiv genutzte Wegabschnitte in den dunklen Abendstunden besser zu beleuchten. Gleichzeitig haben wir den Natur- und Artenschutz im Blick und setzen auf intelligente sowie insektenfreundliche Leuchtmittel.

Alle Informationen zur heutigen Ratssitzung sind unter Sitzungstermin - SD.NET RIM 4 (essen.de) abrufbar.