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09.09.2019, 16:41 Uhr

Kern-Äußerungen sind Kritik an Kutschaty, Paß und SPD

CDU-Kreisvorsitzender zur Aufstellung des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten

Zur Aufstellungsveranstaltung der Essener SPD und den dabei von Oliver Kern getroffenen Aussagen erklärt Matthias Hauer MdB, Kreisvorsitzender der CDU Essen:

Bildnachweis: Emil Zander

„Die SPD kündigt ein 'Jahrzehnt der Erneuerung' an? Dass das nichts Positives bedeuten kann, dafür genügt ein Blick auf die Bilanz von Reinhard Paß. Unter dem letzten SPD-Oberbürgermeister wurden Gespräche verweigert, Entscheidungen verzögert und ein politischer Mehltau über diese Stadt gelegt. Die Essenerinnen und Essener haben sich deshalb klar für Oberbürgermeister Thomas Kufen entschieden und gleichzeitig die SPD an der Stadtspitze abgewählt - diese Entscheidung tut der Stadt auch heute noch ausgesprochen gut.

Wo waren die Herren Kern und Kutschaty als Reinhard Paß die Amtskette getragen hat? Initiativen dieser Herren waren damals Fehlanzeige. Als die SPD an der Stadtspitze gestalten konnte, hat sie sich verweigert. Die Aussagen von Herrn Kern muss die SPD-Führung vor allem als Kritik an sich selbst verstehen.

Mit Thomas Kufen hat die Stadt einen Oberbürgermeister, der vor Ort zuhört und entscheidet - Politik für alle Menschen in unserer Stadt macht. Gleichzeitig repräsentiert er die Stadt Essen souverän und scheut sich nicht, für die Interessen unserer Stadt in Land und Bund Klartext zu sprechen. Gerade bei den angesprochenen Themen Kita-Ausbau, Schulen, Klimaschutz, Wohnungsbau und Mobilität ist die Stadt in der Amtszeit von Thomas Kufen schon deutlich weiter vorangekommen als zu Zeiten des SPD-Vorgängers. Herrn Kern ist dabei offenbar entgangen, dass diese Politik von OB Kufen auch von der SPD-Fraktion gemeinsam mit der CDU unterstützt wurde - nur von Herrn Kern war dabei nichts zu sehen.

Schon dass Herr Kern sowohl zum wichtigen Thema Integration und Zuwanderung schweigt als auch keinerlei Finanzierungsvorschläge für seine Versprechungen macht, zeigt, dass er an alte Paß-Zeiten anknüpfen will. Das werden wir verhindern und sind froh, dass jetzt durch OB Thomas Kufen angepackt wird, was unter Reinhard Paß liegen geblieben ist.“