Grundsätze und Struktur

Unsere Struktur
Parteien sind allgemein nach dem Territorialprinzip organisiert, d. h., man wird im Allgemeinen dort Mitglied, wo man wohnt oder arbeitet. Dies geht von der Grundüberlegung aus, dass man an diesen Stellen am ehesten kompetent an der gemeinsamen Arbeit mitwirken kann.
 
Weiterhin gibt es aber auch ein soziologisches Prinzip, d.h., in den Vereinigungen arbeiten Personen gleichen Geschlechts, Alters oder beruflicher Zusammengehörigkeit miteinander.
 
Drittens gibt es Facharbeitskreise, die zu bestimmten Themen konkrete Arbeits- und Beschlussvorlagen entwickeln.
 
Im Weiteren gliedern sich die Parteien -so auch die CDU- entlang der politischen Struktur der Bundesrepublik Deutschland (Bezirksvertretung, Rat, Landtag, Bundestag, Europaparlament). Hierbei existiert eine Trennung zwischen den Parteien und den Fraktionen. Die Fraktionen setzen sich zusammen aus den durch die Bevölkerung gewählten Vertretern.
 
Die Vorsitzenden auf den verschiedenen Ebenen werden durch Delegierte gewählt, die von der Basis (Ortsverbänden) entsandt werden. Die Partei gliedert sich somit von unten nach oben.
 
 
Auszug aus dem Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz) 
 
§1 (2) Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluss nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern, zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden, sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen in Bund, Ländern und Gemeinden beteiligen, auf die politische Entwicklung in Parlament und Regierung Einfluss nehmen, die von ihnen erarbeiteten politischen Ziele in den Prozess der staatlichen Willensbildung einführen und für eine ständige lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen.
 
§7 (1) Die Parteien gliedern sich in Gebietsverbände. Größe und Umfang der Gebietsverbände werden durch die Satzung festgelegt. Die gebietliche Gliederung muss so weit ausgebaut sein, dass den einzelnen Mitgliedern eine angemessene Mitwirkung an der Willensbildung der Partei möglich ist. Beschränkt sich die Organisation einer Partei auf das Gebiet eines Stadtstaates, braucht sie keine Gebietsverbände zu bilden; sie ist Partei im Sinne dieses Gesetzes. Organisatorische Zusammenschlüsse mehrerer Gebietsverbände, die den Verbandsmäßigen Aufbau der Parteiorganisation nicht wesentlich beeinträchtigen, sind zulässig. 


 
Aufbau und Struktur der CDU Essen 
 
Vereinfachte Darstellung des grundsätzlichen Aufbaus und der Struktur des Kreisverbandes:


Aufgaben der Gremien und Organe 
 
Der Kreisparteitag, der mindestens einmal jährlich tagt, ist das höchste beschlussfassende Gremium der Kreispartei. Er wählt u. a. in jedem zweiten Jahr den Vorstand und entscheidet über die wesentliche programmatischen Leitlinien der Arbeit. Der Parteitag besteht aus 200 Delegierten, die nach dem Höchstzahlverfahren nach d´Hondt von den Ortsverbänden entsandt werden. Daneben gehören diesem Gremium je zwei Vertreter der Vereinigungen der CDU und der Vorstand selbst an.
 
Der Kreisausschuss, der sog. „kleine Parteitag", besteht aus je einem gewählten Vertretern aus den Ortsverbänden, den neun Stadtbezirken sowie der Vereinigungen und tagt meist einmal im Quartal. Er bereitet die Tagungen des Kreisparteitages vor und schlägt Kandidatinnen und Kandidaten für die übergeordneten Gremien. Auch bereitet er die Kandidatenaufstellungen für öffentliche Ämter vor.
 
Der Kreisvorstand selbst, der durch den Parteitag auf zwei Jahre gewählt wird, besteht aus dem Vorsitzenden, seinen drei Stellvertretern, dem Schatzmeister (diese bilden den sog. „Geschäftsführenden Vorstand") und weiteren 12 Beisitzern. Weiterhin gehören dem Vorstand die Mandatsträger der verschiedenen Ebenen sowie die Vorsitzenden der Stadtbezirke und Vereinigungen an, soweit diese nicht gewählte Vorstandsmitglieder sind. Der Vorstand tagt, außerhalb der Ferienzeiten, zumeist einmal monatlich, plant Veranstaltungen und Kongresse und gibt Erklärungen namens der Kreispartei heraus. Er ist auch für die Aufnahme der Mitglieder zuständig.
 
Näheres zu den Aufgaben und der Zusammensetzung der Gremien in der Kreispartei findet sich in der Satzung, die wir Ihnen auf Anforderung gerne in ihrer aktuellen Fassung zustellen.
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