Neuigkeiten

08.12.2017

CDU Generalsekretär Josef Hovenjürgen in Altenessen

Beim traditionellen Grünkohlessen der CDU im Essener Norden referierte diesmal der CDU Generalsekretär der CDU.NRW, Josef Hovenjürgen und

begeisterte die zahlreichen Gäste mit einem spritzigen Beitrag über sechs Monate schwarz-gelbe Landesregierung – der Beginn einer Erfolgsgeschichte.

Geehrt wurde für 35 Jahre Mitgliedschaft die Schatzmeisterin der CDU Altenessen-Süd, Manuela Molitor.


06.12.2017

Nikolaus

Am heutigen Nikolaustag feiern wir das Fest des Heiligen Nikolaus. Das Verteilen von Geschenken am Vorabend des Nikolaustages ist ein Brauch, der auf sein Wirken als Bischof im 4. Jahrhundert zurückgeht. Nächstenliebe und Barmherzigkeit waren sein Auftrag: Er kümmerte sich um arme und benachteiligte Menschen in Not und beschenkte vor allem Kinder. Das feiern Christen überall auf der Welt jedes Jahr am 6. Dezember. Wir wünschen allen einen schönen Nikolaustag.


05.12.2017

Tag des Ehrenamtes

Heute ist Tag des Ehrenamtes – wir sagen DANKE allen, die in unserer Gesellschaft Verantwortung übernehmen und sich einsetzen. Übrigens: Das kann man auch bei der CDU tun. Werden Sie Mitglied unter www.cdu.de/mitglied-werden.


02.12.2017

CDU vor Ort aktiv

Auch in der Vorweihnachtszeit sind unsere CDU Verbände vor Ort aktiv: hier die CDU Steele, die Infos vertelt und auch den "Alt Steeler Kalender" verkauft. Hier sind wird bildhaft das "alte Steele" wieder zum Leben erweckt. Schon seit einigen Jahrzehnten wird, immer neu, dieser Kalnder angeboten.


01.12.2017

Prof. Dr. Norbert Lammert an die Spitze der KAS berufen

Vom einstigen Stipendiat zum neuen Vorsitzenden: Der ehemalige Präsident des Deutschen Bundestags Norbert Lammert ist zum neuen Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) gewählt worden. Die Erwartungen an den neuen Chef sind hoch. Lammert, der seit 2001 stellvertretender Vorsitzender der CDU-nahen politischen Stiftung ist, wird sein neues Amt zum 1. Januar 2018 antreten.


24.10.2017

Glückwunsch!

Die Essener CDU gratuliert Dr. Wolfgang Schäuble zur Wahl zum Präsidenten des Deutschen Bundestages. Für seine verantwortungsvolle Tätigkeit wünschen wir viel Erfolg zum Wohle und Nutzen unseres Landes.


13.10.2017

Ganzheitliche Stadtteilentwicklungspolitik statt verbindlicher Sozialquoten

Die CDU Essen will durch eine ganzheitliche Stadtteilentwicklungspolitik mehr guten und bezahlbaren Wohnraum in Essen erreichen. Dem von der SPD nun vorgeschlagenen Weg verbindlicher Sozialquoten erteilt die CDU eine Absage. Die Ratsfraktionen von CDU und SPD hatten sich zuvor bereits darüber geeinigt, dass verbindliche Sozialquoten das Problem nicht lösen.

Dazu Matthias Hauer MdB, Vorsitzender der CDU Essen:

„Unser Ziel bleibt es, in allen Essener Stadtteilen ein gutes Wohnen für Jung und Alt zu ermöglichen, und zwar herkunfts- und einkommensunabhängig. Neben altersgerechtem Wohnen unterstützen wir auch die Eigenheimförderung für junge Familien. Sozialer Wohnungsbau beschränkt sich nicht nur auf Mietobjekte, sondern erstreckt sich auch bis hin zur Eigenheimförderung. Wir wollen, dass sich gerade Familien ihren Wunsch nach einem Eigenheim erfüllen können und damit langfristig an unsere Stadt binden. Verbindliche Sozialquoten im Wohnungsbau verhindern Investitionen und verschärfen somit die Probleme weiter. Stattdessen müssen je nach Stadtteil bestehende Stadtteilentwicklungskonzepte den heutigen Herausforderungen angepasst oder in Gänze neu erarbeitet werden.

Das Thema Integration muss in all diese Überlegungen einfließen. Oberbürgermeister Thomas Kufen hat in der Vergangenheit mehrfach zurecht darauf hingewiesen, dass wir in Essen am Ende unserer Belastungsgrenze sind und gefordert, nur Flüchtlinge auf die Städte zu verteilen, die auch eine Bleibeperspektive haben. Während die SPD dies in der Großen Koalition im Bund abgelehnt hat, wollen CDU und CSU dies nun mit einer neuen Bundesregierung durchsetzen.

Als Essener CDU hatten wir bereits Anfang 2016 deutlich gemacht, dass die Flüchtlingszahlen schnellstmöglich und nachhaltig reduziert werden müssen und dass der Königsteiner Schlüssel zu einer völlig ungerechten Verteilung im Bundesgebiet führt. Dadurch werden Städte wie Essen, die bereits große Integrationsleistungen erbringen, unverhältnismäßig stark zusätzlich belastet, während zum Beispiel ostdeutsche Regionen kaum Flüchtlinge aufnehmen müssen. Die damals rot-grüne Landesregierung, unter Mitwirkung des Essener SPD-Chefs Thomas Kutschaty, hat auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise jedoch nichts gegen die Ungerechtigkeiten der Verteilung nach dem Königsteiner Schlüssel unternommen. Vor allem deshalb musste Essen so viele Menschen aufnehmen.“

 


13.10.2017

Jugendliche können Europäische Politik hautnah erleben

Europaabgeordneter Dennis Radtke lädt Jugendliche zum Europäischen Jugendevent (#EYE2018)

Das Europäische Parlament veranstaltet zum dritten Mal das European Youth Event, kurz EYE, am 1. und 2. Juni 2018 im und um das Europäische Parlament in Straßburg. Der örtliche Europaabgeordnete für das Ruhrgebiet, Dennis Radtke (CDU), lädt interessierte Jugendliche aus seiner Heimatregion im Alter zwischen 16 und 30 Jahren ein, europäische Politik an diesen beiden Tagen im kommenden Jahr einmal hautnah mitzuerleben und mitzugestalten und seinen alltäglichen Arbeitsplatz so näher kennenzulernen. Verschiedene Workshops werden angeboten, z. B. kann man bei einem Planspiel selber in die Rolle eines Europaabgeordneten schlüpfen.

Anmelden können sich Gruppen mit mindestens 10 Personen und einem volljährigen Gruppenleiter. Einzelanmeldungen sind nicht möglich. Anmeldungen sind möglich, bis die Teilnehmerzahl von 8.000 erreicht ist.

Weitere Informationen zur Anmeldung für das #EYE2018 finden interessierte Gruppen von Jugendlichen im Internet unter www.europarl.europa.eu/european-youth-event/de.

Dennis Radtke MdEP erläutert: „Als angemeldete Gruppe hat man außerdem die einmalige Möglichkeit, das EYE mitzugestalten. Wenn die Gruppe Ideen für einen Workshop hat oder eine künstlerische Darbietung präsentieren möchte, kann sich die Gruppe hierfür bis zum 15. November 2017 anmelden. Für die Ideen, die mit in das Programm aufgenommen werden, gibt es auch eine finanzielle Unterstützung.“

Radtke steht interessierten Jugendgruppen aus dem Ruhrgebiet, die gerne am Europäischen Jugendevent teilnehmen würden, als heimischer Europaabgeordneter natürlich jederzeit im Vorfeld und während der Veranstaltungstage als Gesprächspartner gerne zur Verfügung.

Unterstützung bei der Anmeldung und Teilnahme bietet im Vorfeld jederzeit das Europa-Büro Ruhrgebiet von Dennis Radtke MdEP (Lyrenstr. 11 A, 44866 Bochum, Tel.: 02327 9643-14, Email: buero@dennis-radtke.eu).


11.10.2017

Offener Brief von Matthias Hauer MdB an den türkischen Generalkonsul

Ihr Empfang am 30. Oktober 2017 anlässlich des
94. Jahrestages der Proklamation der Republik

Sehr geehrter Herr Generalkonsul,

hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich an dem von Ihnen ausgerichteten Empfang anlässlich des 94. Jahrestages der Proklamation der Republik nicht teilnehmen werde. Bereits im vergangenen Jahr bin ich wegen der Entwicklungen in der Türkei dem Empfang ferngeblieben.

Der Weg, den die türkische Regierung seitdem beschritten hat, macht mir eine Teilnahme an Ihrem Empfang unmöglich. Die Gründe lege ich Ihnen mit diesem offenen Brief dar.

Das Agieren des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan ist in mehrfacher Hinsicht inakzeptabel und zutiefst kritikwürdig. Dies betrifft vor allem dessen Vorgehen ab Mitte Juli 2016.

Staatspräsident Erdoğan hat die Türkei von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs-, Presse- und Religionsfreiheit weiter entfernt und zudem das früher partnerschaftliche Verhältnis zu Deutschland schwer belastet.

Ab Mitte Juli 2016 wurden bekanntlich weit über 100 Journalisten verhaftet, rund 150 Medien geschlossen und mehr als 700 Presseausweise annulliert. Bei über 130 Parlamentariern der türkischen Nationalversammlung wurde die Immunität aufgehoben. Weit über 100.000 Menschen wurden Opfer der Massenentlassungen aus dem Staatsdienst und zehntausende Menschen inhaftiert.

In zahlreichen Fällen sind unbescholtene Menschen in der Türkei ohne nachvollziehbare Gründe in Haft genommen worden. Ich fordere Sie dazu auf, sich für deren Freilassung einzusetzen. Dies gilt gerade auch für die elf politischen Gefangenen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die sich derzeit in türkischer Haft befinden. Entgegen ihrer völkerrechtlichen Verpflichtungen hat die Türkei mehrfach den deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei den konsularischen Zugang zu den Gefangenen verzögert gewährt.

Der Wahlaufruf der türkischen Staatsführung zur Wahl in Deutschland war zudem der ungehörige Versuch, die Gruppe der türkeistämmigen Deutschen politisch zu instrumentalisieren.

Durch meine Nichtteilnahme an dem Empfang unterstreiche ich meine Kritik an den beschriebenen Missständen. Ich appelliere an Sie, Ihren Teil dazu beizutragen, damit die türkische Staatsführung diese Missstände beseitigt.

Mir ist sehr an der Wiederherstellung eines partnerschaftlichen Verhältnisses zur Türkei gelegen. Zudem zeigen viele türkeistämmige Menschen in Essen, dass Integration gelingen kann und sie in Deutschland angekommen sind – mit gleichen Rechten und Pflichten und als gleichberechtigter Teil unserer Gesellschaft. Die türkische Regierung sollte endlich damit aufhören, diesen wichtigen Integrationsprozess zu konterkarieren.

Mit freundlichen Grüßen


28.09.2017

CDU Essen zur Bundestagswahl

Essener Christdemokraten haben deutlich besser abgeschnitten als im Bundestrend und sind mit Bundesergebnis unzufrieden.

Zum Ergebnis der Bundestagswahl in den drei Essener Wahlkreisen sowie auf Bundesebene erklärt die CDU Essen:

"Wir danken den Essener Wählerinnen und Wählern, die uns am Sonntag ihr Vertrauen geschenkt haben. Wir werden hart dafür arbeiten, diesem Vertrauen gerecht zu werden.

Die deutlichen Verluste der großen Parteien auf Bundesebene, auch der CDU, und den Zugewinn der AfD sehen wir mit Sorge.

Ein "weiter so" darf es nicht geben. Die AfD hat gerade aus der Flüchtlingskrise politischen Rückenwind erzielt. Vielen Menschen konnten wir im Vorfeld der Wahlen deutlich machen, dass wir auch die mit der Flüchtlingskrise einhergehenden Probleme erkannt und intensiv Lösungen dazu eingeleitet haben. Leider haben wir gerade auf Bundesebene einen Teil der Menschen damit nicht erreichen können.

Nur vor dem Hintergrund des sehr schlechten Bundestrends sind wir mit den Ergebnissen der CDU für Essen halbwegs zufrieden.

Wir gratulieren Matthias Hauer zur Wiederwahl in den Deutschen Bundestag, der das einzige CDU-Direktmandat im gesamten Ruhrgebiet verteidigen und den Vorsprung im Süd-West-Wahlkreis von 93 auf 9.564 Erststimmen ausbauen konnte.

Wir bedanken uns bei Jutta Eckenbach und Astrid Timmermann-Fechter für die geleistete gute Arbeit im Deutschen Bundestag. Sie konnten den Rückstand zur SPD in ihren Wahlkreisen reduzieren.

Leider hat die Union in allen 299 Wahlkreisen Stimmen und Stimmanteile verloren - durchschnittlich 7 Prozentpunkte. In Essen lagen wir mit Rückgängen von 2,4 Prozentpunkten im Süd-Westen und 4,5 Prozentpunkten im Nord-Osten deutlich stabiler. In bundesweit nur zehn der 299 Wahlkreise entwickelte sich die Union gegenüber 2013 stabiler als im Essener Süd-West-Wahlkreis. Dennoch bedauern wir den Rückgang.

Wir müssen das Ergebnis akzeptieren, werden daran arbeiten, Vertrauen zurückzugewinnen, und gehen mit vollem Einsatz in die neue Legislaturperiode."


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